Beihilfe: Arzneimittel

.

zurück zum Beihilfelexikon von A bis Z >>>zurück

Beihilfe: Arzneimittel

Die Beihilfevorsachriften regeln für Beamtinnen und Beamte die Details zur Beihilfeberechtigung. Hier informieren wir Sie über wichtige Bestimmungen zum Themengebiet  "Arzneimittel":

Im Prinzip gilt der Grundsatz, dass verschreibungspflichtige Arzneimittel beihilfefähig und nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel nicht beihilfefähig sind.

Verordnete Arzneimittel müssen auf dem Rezept eine Pharmazentralnummer (PZN) aufweisen, es sei denn, die Arzneimittel sind im Ausland gekauft worden (§ 17 Abs. 3 Satz 2 BhV).

Bei der Verordnung von Arzneimitteln durch Heilpraktiker gelten die gleichen Bestimmungen, wie bei Verordnung durch den Arzt (BMI-Hinweise zu § 6 Abs. 1 Nr. 3 BhV).

I. Verschreibungspflichtige Arzneimittel sind beihilfefähig

Ausnahmen: verschreibungspflichtige Arzneimittel, die nicht beihilfefähig sind.

Ab Vollendung des 18. Lebensjahres sind folgende verschreibungspflichtige Arzneimittel nicht beihilfefähig:

• a) Arzneimittel zur Anwendung bei Erkältungskrankheiten und grippalen Infekten einschließlich der bei diesen Krankheiten anzuwendenden Schnupfenmittel, Schmerzmittel, hustendämpfenden und hustenlösenden Mittel, sofern es sich um geringfügige Gesundheitsstörungen handelt
• b) Mund- und Rachentherapeutika, ausgenommen bei Pilzinfektionen, geschwürigen Erkrankungen der Mundhöhle und nach chirurgischen Eingriffen im Hals-, Nasen-, Ohrenbereich
• c) Abführmittel außer zur Behandlung von Erkrankungen z. B. im Zusammenhang mit Tumorleiden, Megakolon, Divertikulose, Divertikulitis, neurogene Darmlähmungen, vor diagnostischen Eingriffen und bei phosphat-bindender Medikation bei chronischer Niereninsuffizienz
• d) Arzneimittel gegen Reisekrankheit (unberührt bleibt die Anwendung gegen Erbrechen bei Tumortherapie und anderen Erkrankungen z.B. Menièrescher Symptom-komplex).

Arzneimittel zur Erhöhung der Lebensqualität sind nicht beihilfefähig

• a) Arzneimittel, bei deren Anwendung eine Erhöhung der Lebensqualität im Vordergrund steht, sind von der Versorgung ausgeschlossen. Dies sind Arzneimittel, deren Einsatz im Wesentlichen durch die private Lebensführung bedingt ist oder die aufgrund ihrer Zweckbestimmung insbesondere
  - nicht oder nicht ausschließlich zur Behandlung von Krankheiten dienen,
  - zur individuellen Bedürfnisbefriedigung oder zur Aufwertung des Selbstwertgefühls dienen,
  - zur Behandlung von Befunden angewandt werden, die lediglich Folge natürlicher Alterungsprozesse sind und deren Behandlung medizinisch nicht notwendig ist oder
  - zur Anwendung bei kosmetischen Befunden angewandt werden, deren Behandlung in der Regel medizinisch nicht notwendig ist.
• b) Ausgeschlossen sind insbesondere Arzneimittel, die überwiegend zur
  - Behandlung der erektilen Dysfunktion,
  - der Anreizung sowie Steigerung der sexuellen Potenz, zur - Raucherentwöhnung,
  -  zur Abmagerung oder zur Zügelung des Appetits,
  -  zur Regulierung des Körpergewichts oder
  - zur Verbesserung des Haarwuchses dienen.

Die hiernach ausgeschlossenen Fertigarzneimittel sind in einer Übersicht als Anlage 8 der Arzneimittel-Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (Ausschluss von Lifestyle- Arzneimitteln) zusammengestellt (In dieser Anlage 8 sind u. a. Viagra, Caverject, Cialis, Xenical etc. aufgeführt).

II. Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel sind nicht beihilfefähig

Ausnahmen: nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel die beihilfefähig sind

Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel sind beihilfefähig (Ausnahmeliste: s. Anlage), wenn

• a) eine schwerwiegende Erkrankung vorliegt Eine Krankheit ist schwerwiegend, wenn sie lebensbedrohlich ist oder wenn sie aufgrund der Schwere der durch sie verursachten Gesundheitsstörung die Lebensqualität auf Dauer nachhaltig beeinträchtigt. und
• b) das verordnete Arzneimittel als Therapiestandard zur Behandlung dieser schweren Erkrankung gilt.
  Ein Arzneimittel gilt als Therapiestandard, wenn der therapeutische Nutzen zur Behandlung der schwerwiegenden Erkrankung dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entspricht.

Für Kinder bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres sowie Kinder und Jugendliche mit Entwicklungsstörungen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres sind auch nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel beihilfefähig.

Zu den nicht verschreibungspflichtigen Arzneimitteln die unter den vg. Voraussetzungen dennoch beihilfefähig sein können, zählen auch die Arzneimittel der Anthroposophie und Homöopathie. Es muss eine Diagnose angegeben werden.

Die homöopathischen und anthroposophischen Arzneimitteln werden in der Regel bei ganz unterschiedlichen Erkrankungen eingesetzt. Bei diesen Arzneimitteln wird ausschließlich auf eine Diagnose aus der Ausnahmeliste nach Buchstabe F der Arzneimittel-Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses abgestellt.

Online-Tipp

Aufgrund der Anfragen zur Beihilfefähigkeit von Arzneimitteln, hier noch einmal die grundsätzliche Regelung: verschreibungspflichtige Arzneimittel sind beihilfefähig, nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel sind nicht beihilfefähig. Die jeweiligen Ausnahmen sind den Arzneimittel-Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (Abschnitt F) geregelt. Nähere Informationen zur Beihilfefähigkeit von Arzneimitteln erhalten Sie in unserem Merkblatt Arzneimittel. Bitte beachten Sie bei Rezepten, dass neben der Bezeichnung des Arzneimittels auch die Pharmazentralnummer (PZN) angegeben wird. Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel können nur anerkannt werden, wenn Ihr Arzt oder Heilpraktiker das Vorliegen eines Ausnahmefalles nach den Arzneimittel-Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses bestätigt. 

 Arzneimittel-Richtlinien 

Exklusiv-Angebot zum Komplettpreis von nur 22,50 Euro inkl. Versand & MwSt. Der INFO-SERVICE Öffentliche Dienst/Beamte informiert seit 1997 - also seit mehr als 25 Jahren - die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes zu wichtigen Themen rund um Einkommen und Arbeitsbedingungen, u.a. auch zu Themen Rund um die Beihilfe. Auf dem USB-Stick (32 GB) sind acht Bücher aufgespielt, davon drei Ratgeber Wissenswertes für Beamtinnen und Beamte, Beamtenversorgungsrecht und Beihilferecht. Ebenfalls auf dem Stick: 5 eBooks: Nebentätigkeitsrecht, Tarifrecht (TVöD, TV-L), Berufseinstieg im öffentlichen Dienst, Rund ums Geld im öffentlichen Sektor und Frauen im öffentlichen Dienst >>>Hier zum Bestellformular